Europa in der Schuldenkrise
Die Schuldenkrise in Europa weitet sich aus. Nachdem Griechenland diese Woche unter eine Art Zwangsverwaltung der Europäischen Kommission gestellt wurde, verschiebt sich jetzt der Focus stärker auf die...
View ArticleNote „mangelhaft“ für Baden-Württemberg: Bisher kein einziges Volksbegehren...
Im Land steht Minister Reinhart seit Beginn seiner Amtszeit mit eisernem Fuß auf der Bremse, wenn es um den notwendigen Reformbedarf für Bürger- und Volksbegehren im Land geht. Gegenüber Brüssel drückt...
View ArticleEntsteht ein Staat im Staat?
Brüssel. Da waren keine Wahrsager nötig, um das vorherzusehen: Der neue Auswärtige Dienst von EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton weist in seiner nun vorgestellten Struktur nach Ansicht vieler im...
View ArticleEs geht nicht nur um Griechenland!
Obwohl ich seit Anfang Mai in Mutterschutz bin und keine offiziellen Termine mehr wahrnehme, bin ich natürlich per Computer und Blackberry mit der Europa-Welt verbunden und werde mich nicht zuletzt...
View ArticleEuro-Bonds: Bei kluger Ausgestaltung besser als ein Notfallmechanismus
Gestern haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel auf einen permanenten Krisenmechanismus ab 2013 und eine dafür notwendige Änderung des Vertrages von Lissabon geeinigt. Derzeit...
View ArticleDie Leiden des klugen H.
Jürgen Habermas meldet sich via Gastbeitrag in der Süddeutschen. In der Pflichtlektüre kritisiert er die „Europaskeptiker“, die „Wiederentdeckung des Nationalstaats“ und den „demoskopiegeleiteten...
View ArticleChapeau, Jean-Claude!
Diese Tage erhalten zwei Europäer jeweils höchste Auszeichnungen für ihre öffentlichen Verdienste. Zum einen ist da die Frau Bundeskanzlerin, die in Washington die Freiheitsmedaille um den Hals gehängt...
View ArticleGrünzeug am Mittwoch 136: Brüssel ist nicht Weimar
Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einer lange erwarteten und wohl durchaus kontroversen Entscheidung die Fünf-Prozent-Hürde gekippt – für die Wahlen zum Europaparlament. Damit ist dort –...
View ArticleJunge Europäer? Von wegen!
Mit Ursache und Wirkung ist das oft so eine Sache. Gerade Politiker neigen ja dazu Verbindungen dort herzustellen, wo keine sind, sie aber irgendwie opportun sind. Trotzdem hänge ich mich hier aus dem...
View ArticleGrüne Mitgliederentscheide in Baden-Württemberg
Der Mitgliederentscheid ist wichtig. Weil es anderswo keine Übersicht der Veranstaltungen zum Mitgliederentscheid in den Kreisverbänden in Baden-Württemberg gibt, hat Wolfgang Wettach hier eine...
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